Wie läuft´s mit den anderen?

Gleich unser erstes politisches Engagement – unser Antreten bei der Gemeinderatswahl 2015 – zeigt eine nachhaltige Wirkung: Erstmals, seit es freie Wahlen in Österreich gibt, verfügt die ÖVP in Zwettl mit 9 Mandaten nicht mehr über die absolute Mehrheit im 19-köpfigen Gemeinderat. Wir Grünen sind mit 4 GemeinderätInnen in diesem Gremium vertreten, die SPÖ ebenfalls mit 4 und die FPÖ mit 2 Mandaten.

Anders als auf Bundes- oder Landesebene gibt es in Zwettl keine Koalitionen unter den Parteien. Möchten wir also ein Anliegen durchsetzen, heißt es Überzeugungsarbeit zu leisten. Dieses sogenannte „Spiel der freien Kräfte“ läuft bisher durchaus sachorientiert ab. Unsere Themen und Zugänge finden Gehör, Mehrheiten in den Ausschüssen und in der Folge auch im Gemeinderat.

Da wir uns dabei aber zugleich vorgenommen haben, durch unsere Mitarbeit so manches eingefahrene Gleis in der Gemeindepolitik zu verlassen, bringt das gelegentlich auch Unruhe ins „Spiel“. So weigern wir uns manchmal, schnell-schnell etwas mitzubeschließen. Wir möchten nämlich durch gelebte demokratische Entscheidungsstrukturen die Gemeindearbeit und Verwaltung in Zwettl transparenter für die BürgerInnen machen und Möglichkeiten zur Mitgestaltung schaffen. Das braucht natürlich Zeit und Diskussionsbereitschaft. So mancher lang geübte politische Reflex und Profilierungsbedarf, so manche Angewohnheit steht diesem Ansatz gelegentlich entgegen – doch der Weg der bisherigen politischen Zusammenarbeit stimmt uns zuversichtlich