Du möchtest informiert werden, was in Zwettl passiert? Dann verlass dich besser nicht auf die ÖVP und den Bürgermeister. Vergangenen Freitag wurden wir wieder einmal Zeuge, wie Message Control auf Zwettlerisch funktioniert.

Was war passiert? Bei der Gemeinderatssitzung am Donnerstag (16.05.2019) brachten wir Grünen einen Dringlichkeitsantrag ein, der Gemeinderat möge eine Resolution an die Landesregierung beschließen, den politisch weit rechts stehenden Maler Odin Wiesinger nicht in den OÖ Landeskulturberat zu berufen. Die SPÖ stimmte dem Antrag zu, ÖVP und FPÖ enthielten sich der Stimme. Der Antrag fand mit 8 zu 10 Stimmen keine Mehrheit.

Allein schon diese Tatsache ist beschämend. Der ÖVP Zwettl fehlt der Mut, dafür Position zu beziehen, dass Personen mit rechtsradikalem Hintergrund und menschenverachtender Rhetorik nicht in öffentliche Funktionen kommen. Doch damit nicht genug: Der Bürgermeister berichtet am nächsten Tag in einem Gemeinde-Newsletter den Zwettler GemeindebürgerInnen über alle Ergebnisse der Gemeinderatssitzung – erwähnt allerdings mit keinem Wort den Dringlichkeitsantrag und das Abstimmungsergebnis.

Peinlicherweise kommt zwei Tage später auch der Landeshauptmann selbst zur Erkenntnis, dass ein Odin Wiesinger im OÖ Kulturberat einfach unmöglich ist und dieser verzichtet daraufhin auf seine Nominierung. Zurück bleiben eine ÖVP und ein Bürgermeister, die gemeinsam mit einer peinlichen Message Control die parteiübergreifende Zusammenarbeit für Zwettler unnötig belasten.